Herzlich willkommen

Herzlich willkommen!

Auf Ihrer Reise durchs Internet sind Sie in der Mitte von Oberhausen-Rheinhausen gelandet. Im Namen der SPD Oberhausen-Rheinhausen darf ich Sie auf unserer Homepage begrüßen.

Hier können Sie sich über unsere Köpfe, Ideen und Ziele informieren. Erfahren Sie, wer bei uns Verantwortung trägt und für was wir uns einsetzen.

Sollte unsere Homepage Sie neugierig auf „mehr“ SPD Oberhausen-Rheinhausen machen, informieren wir Sie gerne über Möglichkeiten und Wege, wie auch Sie bei uns mitmachen können.

Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt.

Wie bereits gesagt: Sie sind herzlich willkommen in der Mitte von Oberhausen-Rheinhausen.

Einladung zur Diskussion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

200 Tage nach der Regierungsübernahme von Rot-Grün in Stuttgart diskutiert das Land: Von „Stuttgart 21“ bis zu neuen Schulformen, von der Frage der Lagerung des Atommülls bis zu Chancen der Energiewende. Ihr Landtagsabgeordneter Walter Heiler möchte diese Diskussionen mit Ihnen führen. Und da Oberhausen-Rheinhausen und Philippsburg insbesondere bei der weiteren Entwicklung auf der Rheinschanzinsel in einer Schicksalsgemeinschaft stehen, haben sich die SPD Oberhausen-Rheinhausen und die SPD Philippsburg entschieden, einen gemeinsamen Abend hierfür anzubieten.

Sie sind herzlich eingeladen, sich am 24.11. mit Ihren Sorgen und Ideen in das Gespräch einzubringen. Natürlich organisieren wir auch Fahrgemeinschaften nach Rheinsheim. Bitte wenden Sie sich hierfür an Daniel Born (DanielBorn@gmx.de).

Mit herzlichen Grüßen

Stephan Seifert (Vorsitzender der SPD Philippsburg)

Daniel Born (Vorsitzender der SPD Oberhausen-Rheinhausen)

Selbstverständlich(keit) rasch genehmigt: Oberhausen-Rheinhausen behält Grundschulförderklasse

Beschreibung: Beschreibung: MdL Walter Heiler im Gespräch mit Daniel Born

„Eine gute Nachricht für die Eltern in Oberhausen-Rheinhausen.“ - mit diesen kurzen Worten kommentiert die SPD-Gemeinderatsfraktion den Erhalt der Grundschulförderklasse in Oberhausen-Rheinhausen. „Es war ein langer und mühevoller Streit, dutzende Briefwechsel und Anträge mit einer stoischen Ministerin. Das ein Gespräch zwischen MdL Walter Heiler und Kulturstaatssekretär Dr.Frank Mentrup ausgereicht hat, um nun die beste Möglichkeiten für die Kinder, die sich schwerer tun ins Schulleben zu starten, zu erhalten, zeigt: Die neue Landesregierung ist ein guter Partner für Kommunen die sich als Bildungsstandort verstehen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Born auf einem SPD-Kreistreffen am Samstag in Philippsburg.

Auch MdL Walter Heiler zeigte sich hocherfreut: „Die jahrelange Hängepartie um diese Genehmigung hat damit ein gutes Ende gefunden.“

Heiler hatte sich bereits seit dem Bestehen der Problematik im Jahre 2006/2007 dafür eingesetzt, dass die Gemeinde eine der zwei Grundschulförderklassen aus der Nachbarstadt Waghäusel übernehmen konnte. Dies wurde bisher jedoch immer wieder seitens des Kultusministeriums abgelehnt.

Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen, Martin Büchner, setzte sich Walter Heiler für das Fortbestehen der Grundschulförderklasse ein. Diese Bemühungen, die in einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion gipfelten, waren bisher allerdings erfolglos geblieben. In einer Diskussionsveranstaltung im Wellensiek&Schalk hatten im Spätjahr Heiler und Born nochmals deutlich gemacht, dass für die Sozialdemokraten der Erhalt der Grundschulförderklasse in Oberhausen-Rheinhausen ein Wahlziel vor Ort ist.

Als umso erfreulicher ist aus Sicht Heilers nun der klare Entschluss des Kultusministeriums, welches ein Fortbestehen der Grundschulförderklasse genehmigte. Während die Vorgängerregierung keinen Anlass gesehen habe, in Oberhausen-Rheinhausen aktiv zu werden, haben viele Kinder nun die Möglichkeit in der Grundschulförderklasse in Oberhausen-Rheinhausen gefördert zu werden. Der Landtagsabgeordnete und Bürgermeister der Stadt Waghäusel betonte in diesem Zusammenhang, welche Bedeutung gerade in jungen Jahren eine frühe und umfassende Förderung habe. „Es ist unser erklärtes Ziel, dass kein Kind zurückgelassen werden darf.“

Ehrliches „Ja“ zu Grün-Rot in der SPD Oberhausen-Rheinhausen

Beschreibung: Beschreibung: Ortsvereinsvorsitzender Born bei der Abstimmung

Samstag, 30.April: Die Mitglieder der SPD hatten die Möglichkeit darüber zu entscheiden, ob die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg gebildet werden soll oder der ausgehandelte Koalitionsvertrag abgelehnt wird. Für den hiesigen Ortsverein Grund genug ein Wahllokal in der Mosthütte vom Franz einzurichten und so gemütliche Sonnenscheinatmosphäre mit geheimer Abstimmmöglichkeit zu verbinden. Als dann um 17 Uhr die Stimmzettel ausgezählt wurden, zeichnete sich sofort ein stabiles „Ja“ zu Grün-Rot ab. 78% der Mitglieder hatten mit „Ja“ gestimmt, die anderen 22% votierten mit „Nein“ oder enthielten sich. „Das ist keine überschwängliche, aber eine ehrliche Zustimmung zu Grün-Rot“, kommentierte der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Born das Ergebnis. „Nach einer so schweren Wahlniederlage, kann nicht nur 'Hurra' geschrien werden. Ich freue mich aber, dass die Mehrheit meines Ortsvereins durch Regierungsverantwortung und nicht durch Oppositionen wieder Wähler gewinnen will.“

Für die SPD Oberhausen-Rheinhausen ist es mittlerweile schon Gepflogenheit bei Mitgliederbefragungen ein eigenes Wahllokal anzubieten. Dass dies dieses Mal in besonders angenehmer Atmosphäre geschah, lag wohl weniger am komplizierten Abstimmungsinhalt (96 Seiten Koalitionsvertrag), sondern am gut gelaunten Gastgeber. Insofern konnte man am frühen Abend mit der Feststellung schließen, 78% für Grün-Rot, aber 100% für Franz!

JA ODER NEIN ZU GRÜN-ROT?

Mitgliederbefragung am Samstag, 30.04., 14h-17h,

Mosthütte vom Franz (Sermsweg)

Beschreibung: Beschreibung: Im Landtagswahlkampf 2011

Im Landtagswahlkampf 2011

(v.l.: Vors. Daniel Born, Klemenz Leier, Gertrud Mühlinghaus)

Beschreibung: Beschreibung: Born beim Ostermarsch in Philippsburg

Daniel Born beim Ostermarsch in Philippsburg

Neue Regierungsmehrheit auch in Oberhausen-Rheinhausen vorne

Hätten nur die Oberhäuser und Rheinhäuser den neuen Landtag gewählt wäre Schwarz-gelb ebenfalls nicht mehr an der Regierung. Die CDU bei 42,17% wurde locker von SPD und Grünen mit insgesamt 43,78% überholt. Die FDP wäre, wenn es nach den Menschen in Oberhausen-Rheinhausen geht, gar nicht mehr im Landtag vertreten.

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„Ein klarer Vertrauensbeweis für die künftige Regierung.“ kommentiert der hiesige SPD-Vorsitzende Daniel Born. „Wir hatten an den Infoständen die Wechselstimmung gemerkt. Das Chaos um die Grundschulförderklasse und die fahrlässige Atompolitik – Schwarz/gelb hat den Menschen in Oberhausen-Rheinhausen geschadet und dafür die Quittung bekommen.“ Eine Anmerkung fügt er dann aber doch hinzu: „ Hätten die Menschen hier entschieden, wäre Nils Schmid jetzt Ministerpräsident.“

Pressemeldung der SPD Bruhrain vom 17.3.2010:

„Philippsburg I muss dauerhaft vom Netz“

SPD in der Region fordert dauerhafte Abschaltung des Siedewasserreaktor. „Ein dreimonatiges Moratorium ist Ausdruck des schwarz-gelben Eiertanzes.“ Region um Philippsburg braucht zukunftsfähige Arbeitsplätze.

Bruhrain. „Der Reaktorblock Philippsburg I muss dauerhaft vom Netz gehen“, so die einhellige Meinung der SPD-Ortsvereine Oberhausen-Rheinhausen, Philippsburg und Waghäusel. Die Vorsitzenden Daniel Born (Oberhausen-Rheinhausen), Heiko Meyer (Philippsburg) und Lutz Schöffel (Waghäusel) sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für ein Ende der Stromproduktion im älteren der beiden Reaktorblöcke aus.

Während Neckarwestheim I wohl dauerhaft vom Netz genommen wird, gilt für den badischen Alt-Reaktor lediglich ein dreimonatiges Moratorium. „Dieses Moratorium ist Ausdruck des schwarz-gelben Eiertanzes, der zu einer wachsenden Verunsicherung in der Bevölkerung führt“, so die Sozialdemokraten. Sicherheitsmängel gerade beim älteren der beiden Reaktoren seien bereits seit langem bekannt. So verfügt der Reaktor, der 1979 in Betrieb ging, lediglich über eine 60 Zentimeter dicke Betonschicht. Das ist nach Expertenmeinung gerade einmal ausreichend, um den Absturz eines Sportflugzeugs abzufangen. Der neuere Reaktor Philippsburg II verfügt demgegenüber über eine 180 Zentimeter dicke Wand.

Neben einer dauerhaften Abschaltung von Philippsburg I fordern die SPD-Vertreter auch die Rückkehr zum rot-grünen Atomkonsens und dem damit verbundenen Ausstiegsfahrplan.

Für die Region um Philippsburg bedeutet der Ausstieg mittelfristig auch, dass bisherige Arbeitsplätze im KKP verloren gehen. „Wir setzen uns dafür ein, dass in unserer Region in den kommenden Jahren ein Konzept entwickelt wird, wie wir zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen können.“ Die SPD werde diesen Prozess aktiv vorantreiben.

Landespolitisch ist aus Sicht der SPD eine Neuausrichtung der EnBW hin zu mehr erneuerbaren Energien dringend geboten. In Deutschland hängen laut Statistik bereits über 360.000 Arbeitsplätze an der Erzeugung regenerativer Energieformen (Quelle: BMU). Das für die kommenden Jahre absehbare Steigerungspotenzial in diesem Bereich müsse sich auch in der Region niederschlagen. Zahlreiche florierende kleine und mittelständische Unternehmen in der Umgebung zeigten bereits den Weg in die Zukunft.

Mit Entsetzen und Anteilnahme verfolgen die Sozialdemokraten in der Region die Geschehnisse in Japan. „Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Japan, die neben der Naturkatastrophe nun auch mit der Unbeherrschbarkeit der Technik zu kämpfen haben“, so die Ortsvereinsvorsitzenden abschließend.

Bei Rückfragen steht Ihnen Herr Lutz Schöffel (0172/2704643) zur Verfügung.

Pressemitteilung der SPD Bruhrain, pdf-Datei, 143 KB

Walter Heiler bei Interview mit türkischem Fernsehsender (youtube)!!!

SPD Oberhausen-Rheinhausen tagt eine Woche vor der Landtagswahl

Reiner Terminzufall, aber doch eine schöne Möglichkeit sich einzustimmen – in der SPD Oberhausen-Rheinhausen freut man sich darüber, dass die Frühjahrsmitgliederversammlung nur wenige Tage vor der spannendsten Landtagswahl seit Jahrzehnten stattfindet. „Es ist ein wichtiger Abend, schließlich wählen wir den Vorstand neu und wollen unser Sommerfest reformieren“, stellt Vorsitzender Daniel Born fest. Born, der auf der Versammlung für eine weitere Amtszeit kandidiert, äußert sich in diesem Zusammenhang optimistisch über den Verlauf der heißen Wahlkampfphase in Oberhausen-Rheinhausen: „Die Plakate hängen, die Infostände sitzen und die Menschen wollen den Wechsel. Oberhausen-Rheinhausen wird zum Sieg von Rot-Grün beitragen!“

Die Jahreshauptversammlung verspricht interessant zu werden – sind doch aufgrund des Todes der langjährigen Kassiererin Susanne Fischer und des Rückzugs des ehemaligen Vorsitzenden Roland Sorg aus dem engeren Führungszirkel im Vorstand mehrere Positionen neu zu besetzen. Diskussionen wird es sicher zu den Reden von Fraktionsvorsitzenden Peter Brand und dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Daniel Born geben. Beide wollen auf die Haushaltslage und die weitere Strukturentwicklung von Oberhausen-Rheinhausen eingehen.

Die Versammlung, zu der die gesamte Bevölkerung herzlich eingeladen wurde, findet am Freitag, den 18.März, ab 19.30h im Ristorante del Sud „Da Mimmo“ statt.